# taz.de -- USA: Effizienter sparen mit Elon Musk
> Der künftige US-Präsident Donald Trump besetzt Spitzenjobs. Elon Musk
> soll für mehr Effizienz sorgen. Ein Fox-News-Moderator wird mit der
> Verteidigung betraut.
IMG Bild: Soll für Ordnung bei den Finanzen sorgen: US-Tech-Unternehmer Elon Musk
Washington/Berlin dpa/ap/rtr/taz | Der [1][Tech-Milliardär Elon Musk] soll
Donald Trump als Berater in seiner kommenden Amtszeit unterstützen. Das
teilte das Team des designierten US-Präsidenten am Dienstag (Ortszeit) mit.
Es war schon länger im Gespräch, nun steht es fest: Musk soll die Ausgaben
der Regierung prüfen – in einer eigens dafür geschaffenen Behörde.
Gemeinsam mit dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek
Ramaswamy werde er die Führung dieser Behörde übernehmen.
Die Effizienzbehörde mit dem Titel Department of Government Efficiency ist
aber – anders als der Name andeutet – keine Regierungsbehörde. Die
Abkürzung DOGE ist ein Wink auf Elon Musks Lieblingskryptowährung dogecoin.
In der Erklärung von Trump hieß es, Musk und Ramaswamy sollten von
außerhalb der Regierung agieren und dem Weißen Haus mit „Rat und Führung“
zur Seite stehen.
Die Behörde werde mit dem Amt für Verwaltung und Haushalt zusammenarbeiten,
um „eine großangelegte Strukturreform voranzutreiben und einen noch nie da
gewesenen unternehmerischen Ansatz für die Regierung zu schaffen“. Trump
fügte hinzu, dass dieser Schritt die Regierungssysteme erschüttern werde.
## Trump hätte Musk gern in Vollzeit
Wie die Organisation arbeiten wird, blieb zunächst unklar. Sie könnte unter
das Bundesgesetz über Beratungsausschüsse fallen, das vorschreibt, wie
externe Gruppen, die die Regierung beraten, arbeiten müssen.
Bundesbedienstete sind in der Regel verpflichtet, ihr Vermögen und ihre
wirtschaftlichen Beziehungen offenzulegen, um mögliche Interessenkonflikte
zu vermeiden. Da Musk und Ramaswamy keine offiziellen Bundesbediensteten
sind, würden sie diese Anforderungen und ethischen Einschränkungen nicht
treffen.
Musk ist seit Trumps Sieg Dauergast auf dessen Mar-a-Lago-Anwesen. Trump
hatte in den vergangenen Wochen häufig gesagt, dass er Musk eine bedeutende
Rolle zukommen lassen wolle. Er machte jedoch auch deutlich, dass Musk
angesichts seiner anderen Verpflichtungen wahrscheinlich keine
Vollzeitstelle bekleiden würde.
„Ich glaube nicht, dass ich ihn in Vollzeit einstellen kann, weil er ein
wenig damit beschäftigt ist, Raketen in die Luft zu schicken und all die
anderen Dinge, die er tut“, sagte Trump bei einer Kundgebung in Michigan im
September. „Er sagte, die Verschwendung in diesem Land sei verrückt. Und
wir werden Elon Musk dazu bringen, unser Kostensenker zu sein.“
## Fox-News-Moderator für Verteidigung
Der Fox-News-Moderator und Veteran Pete Hegseth soll
US-Verteidigungsminister werden. Das kündigte der designierte US-Präsident
Donald Trump an. Hegseth habe „sein ganzes Leben als Kämpfer für die
Truppen und für das Land“ verbracht. Er sei „hart, klug“ und ein wahrer
Anhänger der America-first-Politik. Mit Hegseth an der Spitze seien
„Amerikas Feinde gewarnt“, heißt es in der Mitteilung Trumps.
Der Republikaner verwies zudem auf Hegseths akademische Laufbahn. Auch sei
er als Soldat im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba, im Irak und in
Afghanistan im Einsatz gewesen und mit hohen Ehren ausgezeichnet worden. In
seiner Zeit als Moderator habe er das Fernsehen als Plattform genutzt, um
sich für das Militär und Veteranen starkzumachen. Er sei auch Autor eines
Bestseller-Buches, das aufzeige, wie das Militär zu alter Stärke
zurückgeführt werden könne.
Derzeit moderiert Hegseth die Sendung „Fox & Friends Weekend“ des
rechtskonservativen Senders Fox News. In die Morgensendung schaltete sich
Trump im Wahlkampf gern ein, um für seine Themen zu werben.
In einer Reihe von Ankündigungen nominierte Trump auch den
Fox-News-Moderator Pete Hegseth als Verteidigungsminister. Er benannte auch
den ehemaligen Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, als Botschafter in
Israel und seinen langjährigen Freund Steven Witkoff als Sondergesandten
für den Nahen Osten. Der Jurist William Joseph McGinley soll als Trumps
Berater im Weißen Haus fungieren.
## Mike Huckabee soll US-Botschafter in Israel werden
Der frühere Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, soll US-Botschafter in
Israel werden. Trump bezeichnete den 69-jährigen Huckabee als einen
„großartigen Staatsdiener“, der Israel und das israelische Volk liebe.
Huckabee werde „unermüdlich daran arbeiten, den Frieden im Nahen Osten
herbeizuführen“. Die Personalie muss vom Senat bestätigt werden.
Huckabee war von 1996 bis 2007 Gouverneur von Arkansas. Im Jahr 2008 trat
er als Präsidentschaftsbewerber im Kampf um die Nominierung der
Republikaner an, konnte sich jedoch nicht gegen John McCain durchsetzen.
2016 unternahm er einen zweiten Versuch, unterstützte nach kurzer Zeit aber
Donald Trump.
Der frühere Pastor gilt als lautstarker Befürworter Israels. Er
unterstützte in der Vergangenheit den Siedlungsbau der israelischen
Regierung im Westjordanland. Trump hat im Wahlkampf angedeutet, die
US-Außenpolitik stärker auf die Interessen Israels ausrichten zu wollen.
Huckabees Tochter Sarah Huckabee Sanders war von 2017 bis 2019 Sprecherin
des Weißen Hauses unter Trump.
## Hohes Tempo bei der Personalfindung
[2][Trump hat nach seinem Wahlsieg Anfang November direkt damit begonnen],
seine künftige Regierungsmannschaft aufzustellen. Nur wenige Tage nach der
Abstimmung ernannte der Republikaner seine bisherige [3][Wahlkampfmanagerin
Susan Wiles] zur künftigen Stabschefin im Weißen Haus. Es folgten weitere
Nominierungen, unter anderem die von John Ratcliff als CIA-Direktor.
In Trumps erster Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte es eine ungewöhnliche
hohe Zahl an Personalwechseln in der Regierung des Republikaners gegeben.
In aller Regelmäßigkeit schasste er Minister oder andere Mitarbeiter –
andere wiederum schmissen aus eigenen Stücken hin. Legendär war unter
anderem der Rausschmiss des damaligen Außenministers Rex Tillerson, den
Trump über die Plattform Twitter verkündete, die inzwischen X heißt.
13 Nov 2024
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