# taz.de -- Urteil zum Dieselfahrverbot: Frankfurt wird Vorreiter
> Die größte hessische Stadt bekommt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge.
> Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasch
> sauberer werden.
IMG Bild: Bald wird die Luft am Main wohl sauberer
Wiesbaden dpa | Die Stadt Frankfurt muss ein Dieselfahrverbot für sauberere
Luft einführen. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch nach
einer mündlichen Verhandlung entschieden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH)
hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Frankfurt
ist die erste Stadt in Hessen mit einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Der
neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten.
Die Klage der DUH richtete sich gegen das Land, das für die Fortschreibung
der Luftreinhaltepläne in den hessischen Städten verantwortlich ist. Die
Pläne müssen dafür sorgen, dass die Stickoxidgrenzwerte auf Dauer und
sicher eingehalten werden. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts
für ein Dieselfahrverbot in Frankfurt muss das Land nun dafür sorgen, dass
dieses auch umgesetzt wird. Dazu muss der Luftreinhalteplan für die Stadt
entsprechend ergänzt werden.
Die Umwelthilfe hat insgesamt wegen der Überschreitung von
Stickoxidgrenzwerten in vier hessischen Städten geklagt. Neben Hessens
größter Stadt Frankfurt sind das Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach. Die
Umwelthilfe hatte die Klage damit begründet, dass die Grenzwerte nur durch
eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für
schmutzige Dieselfahrzeuge eingehalten werden könnten.
Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu führen, dass etwa
Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert
werden.
Bundesweit [1][gibt es bereits in Hamburg ein Dieselfahrverbot in zwei
besonders betroffenen Straßen] der Hansestadt. [2][In Stuttgart sollen ab
Jahresbeginn 2019 Fahrverbote ebenfalls] für ältere Dieselfahrzeuge gelten.
Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Dieselfahrverbote
in Städten grundsätzlich zulässig sind.
5 Sep 2018
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