# taz.de -- Verzicht auf umstrittenen Doktortitel: Einfach nur Frau Giffey
> Die Bundesfamilienministerin möchte nicht länger promoviert sein. Neue
> Landeschefin der Berliner SPD will sie trotzdem werden.
IMG Bild: Da war sie noch Doktorin: Franziska Giffey bei einer Pressekonferenz
Berlin taz/dpa | Bundesfamilienministerin [1][Franziska Giffey] (SPD)
verzichtet auf das Führen ihres Doktortitels. Das teilte die
stellvertretende Vorsitzende des Berliner Landesverbands, Iris Spranger, am
Freitag auf Anfrage mit. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.
„Ich habe große Hochachtung vor Franziska Giffey, weil sie Schaden von
ihrer Familie und ihrer Partei abwenden möchte“, sagte Spranger.
Tatsächlich ist dieser Schaden längst da. Denn dass Giffey bei ihrer
Doktorarbeit aus dem Jahr 2010 schummelte, hat auch ihre Hochschule
bestätigt. Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte der SPD-Politikerin
nach der Prüfung ihrer Promotion wegen nicht korrekt eingehaltener Vorgaben
eine „Rüge“, eine extra für Giffey erfundene Sanktion. Vorher hatte es
diese bei der FU nicht gegeben.
Am Freitag vergangener Woche hatte das Präsidium der FU nun mitgeteilt, die
Rüge zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben. Dann
daraus habe sich ergeben, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall
zulässig sei. Das aber sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 zu
Plagiatsvorwürfen in Giffeys Dissertation nicht dargelegt worden. Deshalb
müsse noch einmal geprüft werden. Giffey hatte die FU im Februar 2019
selbst um die Einleitung eines formellen Prüfverfahrens wegen ihrer
Dissertation „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen
Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ gebeten.
Am Freitagnachmittag waren die Auswirkungen von Giffeys Schritt noch
unklar. Vor der ersten Prüfung ihrer Doktorarbeit hatte sie in Aussicht
gestellt, im Falle einer Aberkennung vom Amt als Familienministerin
zurückzutreten. Da sie nun von sich aus auf den Titel verzichtet, könnte
sie versuchen, um diesen Schritt herumzukommen. Mit der Prüfung ihres
Doktortitels hatte sie auch begründet, warum sie sich 2019 nicht um den
SPD-Parteivorsitz beworben hat, der in einer Urwahl bestimmt wurde.
## SPD bei 16 Prozent in Berlin
Giffey ist [2][designierte SPD-Landeschefin in Berlin] und soll
Spitzenkandidatin bei den nächsten Abgeordnetenhauswahlen im Herbst 2021
werden. Zumindest der Parteivorsitz sei weiterhin ihr Ziel, erklärte sie am
Freitagnachmittag: „Ich kandidiere beim digitalen Parteitag am 27. November
für den Landesvorsitz der Berliner SPD und freue mich darauf, im nächsten
Jahr gemeinsam mit den Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
einen engagierten Wahlkampf zu führen.“ Giffey soll das Amt zusammen mit
dem SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, übernehmen.
Die Berliner SPD hat wenig personelle Alternativen. Giffey gilt als letzte
Hoffnung der Sozialdemokraten, das Rote Rathaus zu halten und ein
Abrutschten unter die 20-Prozentmarkte in der einstigen SPD-Hochburg zu
verhindern. Aktuell liegt die Partei in Umfragen bei etwa 16 Prozent; die
Ankündigung, dass Giffey Nachfolgerin von Michael Müller auch als
Regierende Bürgermeisterin werden soll, hat [3][sich bisher nicht auf die
politische Stimmung in der Stadt ausgewirkt.] Wird Giffey dennoch
Spitzenkandidaten dürften die politischen Gegner die Affäre um den
Doktortitel im Wahlkampf weidlich auskosten.
13 Nov 2020
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## AUTOREN
DIR Bert Schulz
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