URI: 

       # taz.de -- Wahlen in Armenien: Alle für das Vaterland
       
       > Nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan ist es unruhig in Armenien.
       > Die Menschen sind wütend auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan.
       
   IMG Bild: Unterstützer*innen des früheren Präsidenten Robert Kotscharjan in Jerewan im Mai 2021
       
       In Jerewan sind gerade Semesterferien. Doch ein Fenster des sechsstöckigen
       Gebäudes der Staatlichen Universität in der armenischen Hauptstadt steht
       fast jeden Tag offen. Ruben Melkonjan kommt auch samstags in sein Büro, um
       zu arbeiten. „Hier ist der Orient“, steht in armenischer Schrift am Eingang
       zum dritten Stock. Melkonjan ist Dekan der Orientalischen Fakultät. Doch
       jetzt will er in die große Politik einsteigen, weil „die Existenz unserer
       Heimat bedroht ist“. In wenigen Tagen startet seine Wahlkampagne.
       
       Am 20. Juni wird in der [1][Südkaukasusrepublik] ein neues Parlament
       gewählt. Es ist eine vorgezogene Wahl. Der Grund dafür ist die bittere
       Niederlage im jüngsten Krieg gegen Aserbaidschan um die Region
       Bergkarabach. Die Türkei unterstützte Aserbaidschan, Russland hielt sich
       auf Seiten Armeniens eher zurück. Das Ende des 44-tägigen Kampfes am 9.
       November 2020 stürzte Armenien in eine tiefe Krise. Seitdem kommt es immer
       wieder zu Protesten gegen die Regierung. 25 politische Parteien und
       Bündnisse treten bei der Wahl gegen die regierende Partei Zivilvertrag von
       Premierminister Nikol Paschinjan an.
       
       Eben jener Paschinjan gilt als Sündenbock schlechthin. Vor allem ihm, dem
       „Verräter“, geben die Leute die Schuld an der schmachvollen Kapitulation.
       Er hat das Waffenstillstandsabkommen unterschrieben, das für Armenien große
       Gebietsverluste bedeutet. Seine politischen Gegner*innen versuchen,
       diese Stimmung auszunutzen und versprechen den Wähler*innen „ein
       sicheres und starkes Armenien“.
       
       Das wünscht sich auch Ruben Melkonjan. Er ist 41 Jahre alt, frisch rasiert,
       kariertes Kurzarmhemd. Auf seinem Schreibtisch liegen Werke türkischer
       Autoren in armenischer Übersetzung. Melkonjan ist Professor, promoviert in
       Philologie und habilitiert in Geschichte. Er ist Orientalist und
       [2][Turkologe] – angesichts des Genozids an den Armenier*innen 1915 im
       Osmanischen Reich kein gewöhnlicher Beruf in Armenien. Melkonjan genießt
       die Ruhe in der Universität, er kann konzentriert arbeiten. Während der
       Vorlesungszeit ist es hier normalerweise laut, zu laut. Etwa 600 junge
       Menschen studieren an der Fakultät für Orientalistik, zu der auch zwei
       Lehrstühle für Arabistik und Iranistik gehören. Doch das Fach Turkologie
       zieht die meisten Interessent*innen an.
       
       Wozu braucht ein Land wie Armenien so viele Turkolog*innen? „Für die
       Realpolitik“, sagt Melkonjan. Hier werden nicht nur orientalische Sprache
       und Literatur gelehrt, auch Geschichte und Islamwissenschaft gehören zum
       Curriculum. Und nicht nur das. Politik und Diplomatie stehen ebenfalls auf
       dem Lehrplan. „40 Prozent der Angestellten im Außenministerium sind
       Absolvent*innen unserer Fakultät“, erzählt Melkonjan.
       
       „Mit dem Iran, der Türkei und Aserbaidschan grenzen allein drei islamische
       Länder an das christliche Armenien“, sagt er. Armenien sei in den
       arabischen Raum gut integriert. Deswegen fänden seine ehemaligen
       Student*innen schnell einen Job im Geheimdienst oder auch beim Militär.
       Orientalist*innen gehören zu den bekanntesten Personen des Landes. Sie
       sind Stars in politischen Talkshows und TV-Nachrichten. Melkonjan ist einer
       der gefragtesten Experten*innen des Landes, wenn es um die Türkei oder
       Aserbaidschan geht. Menschen sprächen ihn sogar auf der Straße an, erzählt
       er, und fragten ihn, „was zum Teufel Recep Tayyip Erdogan von uns
       Armenier*innen will“.
       
       „Turkolog*innen sind so etwas wie Diagnostiker*innen für unser Land“,
       sagt er. Aber warum hat Armenien dann zur Türkei und zu dessen Verbündeten
       Aserbaidschan feindliche Beziehungen? „Die Regierung muss aus unserer
       Diagnose die richtigen Schlüsse ziehen, aber das macht sie leider nicht“,
       erklärt er. Er ist wütend auf die Paschinjan-Regierung, weil die das Fach
       „Aserbaidschanische Studien“ einfach gestrichen habe. „Dahinter steht keine
       Logik. Wir befinden uns im Krieg mit Aserbaidschan. Und wir brauchen
       Fachleute“, sagt Melkonjan.
       
       Bildung sei ein lebendiger Organismus und brauche ständige Veränderungen.
       Dafür will sich Melkonjan einsetzen. Mit der Wissenschaft allein könne er
       das Land jedoch nicht retten. „Ich will in die Politik gehen und selbst
       Entscheidungen treffen“, sagt er, „im Außen- oder Bildungsministerium“.
       Melkonjan bezeichnet sich als „nationalkonservativ.“ „Das heißt weder
       nationalistisch noch rückständig“, sagt er. „Ich denke an das Vaterland,
       und das bedeutet für mich, national zu denken“.
       
       „National“ ist in diesem Wahlkampf zu einem wichtigen Begriff geworden.
       Sogar Gerechtigkeit und Solidarität sollen plötzlich national sein – es ist
       der Kitt, der die Menschen zusammenhält. Das erinnert an den Sozialismus zu
       Sowjetzeiten: Alle für Lenin, für die Partei und für das Vaterland.
       
       ## Viele neue gegründete Parteien
       
       Viele neu gegründete Parteien führen das Wort „national“ in ihrem Namen –
       sie wollen damit vor allem signalisieren, dass sie keine „nationalen
       Verräter sind, so wie Nikol Paschinjan“. Bezeichnungen wie Nationale
       Agenda, Nationale Christliche Partei, Bündnis National-demokratische Front
       oder Panarmenische Nationalstaatlichkeit sollen den Parteien den Weg ins
       Parlament ebnen. Auf diesem Ticket reist auch der Armenische
       Nationalkongress von Levon Ter-Petrosjan, erster Präsident des
       unabhängigen Armenien und einer der wenigen Politiker*innen, die stets
       gemäßigte Töne gegenüber Aserbaidschan angeschlagen haben.
       
       Melkonjan ist parteilos und tritt bei der Wahl für das Bündnis „Armenien“
       an, dem auch nationalistische Kräfte angehören. Dessen Spitzenkandidat ist
       kein Geringerer als Robert Kotscharjan, von 1998 bis 2008 zweiter Präsident
       Armeniens. „Wir haben heute vor allem das Problem, die Grenzen Armeniens zu
       schützen. Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel“, sagt Melkonjan. „In
       dieser extremen und kritischen Situation können auch die Lösungen keine
       gewöhnlichen sein.“ Er glaube jedoch an den Krisenmanager Robert
       Kotscharjan.
       
       Dabei ist der Mann alles andere als unumstritten. Er genießt den
       zweifelhaften Ruf eines „politischen Gangsters“, der auch vor Gewalt nicht
       zurückschreckt. Am 27. Oktober 1999 wurde ein Terroranschlag auf das
       Parlament verübt. Acht Menschen starben, darunter der Regierungschef und
       Parlamentspräsident, allesamt politische Gegner Kotscharjans. Nach der
       Präsidentschaftswahl 2008, bei der Kotscharjan nicht mehr angetreten war,
       gingen Tausende gegen angebliche Fälschungen auf die Straße. Kotscharjan,
       noch kommissarisch im Amt, ließ die Proteste von Sicherheitskräften brutal
       niederschlagen. Zehn Menschen kamen dabei ums Leben und Kotscharjan Jahre
       später, nach einer entsprechenden Anklage, in Untersuchungshaft.
       
       Melkonjan kennt alle diese Vorfälle. „Das ist Verteufelung“, sagt er.
       Kotscharjan werde von seinen Gegner*innen als Bösewicht dargestellt. Zu
       Unrecht. Seine Schuld habe nicht bewiesen werden können, deshalb sei er
       wieder in Freiheit.
       
       „Anstatt über einen Mord sollten wir über die tausenden toten Soldaten im
       Bergkarabach-Krieg reden. Die Verantwortung dafür müssen die Regierung und
       Nikol Paschinjan höchst persönlich übernehmen“, sagt er. Als Kotscharjan
       das Land regiert habe, sei er noch Student gewesen. Da sei Armenien noch
       geschützt gewesen und es habe Disziplin geherrscht.
       
       Disziplin verwechseln die Armenier*innen oft mit Autorität. Der Ruf
       nach der berühmten eisernen Hand wird auch jetzt, in der Nachkriegszeit,
       wieder laut. „In Deutschland treten Politiker*innen wegen Plagiaten in
       ihrer Doktorarbeit zurück“, sagt Melkonjan. „In Armenien entschuldigt sich
       niemand, nicht einmal für Kriegsverbrechen.“
       
       Er blickt auf sein Handy, um Videomaterial zu zeigen, das vor einer Woche
       das Land erneut erschüttert hat: Leichen mehrerer Soldaten in Plastiktüten,
       die auf dem Boden im Keller eines Leichenschauhauses übereinander gestapelt
       sind. Hunderte verzweifelte Eltern suchen immer noch nach ihren im Krieg
       vermissten Söhnen oder warten auf eine Identifizierung der Toten. „Ich
       schäme mich“, sagt Melkonjan, „und ich bin wütend“. Nicht nur seine
       persönliche Wut soll Kotscharjan am 20. Juni Stimmen bringen.
       
       Melkonjan ist bei den Studierenden beliebt. Hat er keine Bedenken, sich als
       Politiker die Hände schmutzig zu machen? Fühlt er sich nicht benutzt? Im
       Gegenteil: „Wenn ich jetzt nicht kämpfe, dann werde ich mir immer die
       Schuld geben, nichts getan zu haben, obwohl ich etwas hätte tun können“,
       sagt er.
       
       Er schließt das Fenster seines Arbeitszimmers, greift nach einigen Papieren
       und verlässt die Hochschule. Er läuft langsam, mit schweren Schritten, und
       nimmt den Weg durch eine Unterführung.
       
       An den Mauern kleben Anzeigenfetzen, einige Stellen sind mit politischen
       Graffitis besprüht „Die Russen sind die weißen Türken“, steht da auf
       Russisch. Melkonjan will das nicht kommentieren. Hat Russland, das in
       Armenien seine einzige Militärbasis im Südkaukasus unterhält, die
       Armenier*innen im Krieg gegen Aserbaidschan im Stich gelassen? Haben
       Russen und Türken Bergkarabach etwa nicht untereinander aufgeteilt? Diese
       Vorwürfe hält Melkonjan für antirussische Propaganda. Jetzt spricht nicht
       nur der Turkologe, sondern ein Verbündeter von Kotscharjan, und der ist ein
       Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
       
       Aber auch der noch amtierende Präsident Nikol Paschinjan hat offenbar noch
       Freunde und Verbündete. Ein Treffen seiner Partei findet an diesem Abend in
       einem riesigen Saal eines Restaurants am Rande der Hauptstadt statt.
       Paschinjans Partei Zivilvertrag sammelt Spenden für den Wahlkampf. Hunderte
       sind gekommen, um ihn reden zu hören und ihre Loyalität zu zeigen. Es sind
       vor allem Männer, deren Bäuche über den Gürtel hängen.
       
       Paschinjan betritt mit seinem Team die Bühne. Auf einer Wand dahinter steht
       sein Wahlkampfslogan: „Es gibt eine Zukunft!“ Zwei Stunden spricht er über
       sein Wahlprogramm, doch die Zuhörer*innen sind überwiegend mit anderen
       Dingen beschäftigt. Immer wieder greifen sie gierig nach Häppchen auf den
       Tischen, während ihr „Leader“ eine bessere Zukunft verspricht.
       
       Auf der Bühne steht auch eine kleine, dünne Frau mit langen Haaren. Die
       33-jährige Maria Karapetjan sitzt seit der Samtenen Revolution 2018 für die
       Regierungspartei im Parlament. Jetzt tritt sie wieder an, um die Interessen
       der Bürger*innen zu vertreten, wie sie sagt. Ist das auch der Anspruch
       der beiden Oligarchen, die hinter ihrem Rücken auf der Bühne stehen?
       
       Für Karapetjan sind die zwei keine Oligarchen im eigentlichen Sinne.
       Sondern Geschäftsmänner, die sich mit Politik beschäftigen wollten, anders
       als echte Oligarchen. Armenien habe bis zur Samtenen Revolution stets eine
       oligarchische Regierung gehabt, Politik und Wirtschaft seien immer
       miteinander verschmolzen gewesen. „Früher wurden Unternehmer dazu
       gezwungen, Wählerstimmen für ihr politisches Team zu sichern – mit
       Bestechung, Einschüchterung oder anderen kriminellen Mitteln“, sagt sie.
       Als Gegenleistung hätten die Politiker*innen sie gewähren lassen.
       
       „Heute ist Armenien ein Paradies für das Business“, sagt Paschinjan auf der
       Bühne. Karapetjan unterstützt das. „Wir haben wirtschaftliche Monopole
       beseitigt“, sagt sie, „ein großer Erfolg“. Dann ergeht sich der
       Noch-Regierungschef in Lobeshymnen auf seine eigene Steuerpolitik. Seit
       2020 gelten neue Regeln für die Einkommenssteuer. Gleich ob
       Einkommensmillionär oder arme Putzfrau – alle zahlen 23 Prozent Steuern auf
       ihren Verdienst.
       
       Während sein Team mit den Gästen anstößt und sich dabei fotografieren
       lässt, geht Karapetjan nach draußen, um das Gespräch fortzusetzen. „Wer
       mehr verdient, soll auch höhere Steuern zahlen“, sagt sie. In Armenien
       würden jedoch andere Regeln gelten. Nur mit seinem Lohn sei noch niemand in
       Armenien reich geworden – eine vornehme Umschreibung dafür, das nach wie
       vor viel Geld in der Schattenwirtschaft verdient wird und Reiche fast immer
       auch Immobilien und Grundstücke besitzen. Daher sei es jetzt an der Zeit,
       auch dafür zu zahlen.
       
       Karapetjan verweist auf eine Reform der Grundsteuer vom Januar 2021. Die
       werde in den nächsten Jahren steigen. Und sie zitiert Paschinjan: Wenn ein
       Besitzer für seine Luxusvilla heute 1.300 Euro Grundsteuer bezahle, werde
       der Staat bei ihm künftig fast zwanzig Mal mehr abkassieren.
       
       Maria Karapetjan besitzt keine Luxusvilla. Sie hat eine Einzimmer-Wohnung
       in der Nähe des Zentrums von Jerewan. Dorthin lädt sie gern Gäste ein, um
       zu zeigen, „wie eine Abgeordnete wohnt“. Die kleine Küche ist ihr
       Lieblingsplatz, wenn sie Besuch hat. An der Wand hängen ihre eigenen
       Gemälde: Ein Strand mit Möwen zum Beispiel oder zwei Jazzmusikerinnen –
       Bilder aus Zeiten, in denen sie noch viel und gerne gezeichnet hat. Sie
       kocht einen grünen Tee und setzt sich an einen Tisch am Küchenfenster.
       
       In Jerewan hat sie Sprachwissenschaften studiert. Sie redet gerne und viel.
       An der Universität in Rom habe sie ein Aufbaustudium in Konfliktologie
       absolviert. 2018 habe sie an Samtenen Revolution aktiv teilgenommen, sei
       mit hunderttausenden Menschen auf die Straße gegangen und schließlich
       Abgeordnete im Parlament geworden. „Ich glaube immer noch an die
       Ehrlichkeit der Bemühungen von Nikol Paschinjan.“ Und deswegen wolle sie
       die Werte der Revolution auch in Zukunft verteidigen, sagt sie.
       
       „Die Ablehnung von Gewalt in der Gesellschaft und in der Politik, das ist
       das A und O.“ Seit dem Ende des Krieges um Bergkarabach und auch jetzt vor
       den Wahlen habe es keine Schießereien auf den Straßen gegeben. Allein das
       sei ein bedeutender Fortschritt für Armenien, wenn man auf die Jahre seit
       der Unabhängigkeit 1991 zurückblicke.
       
       Sie erinnert sich an ihre Schulzeit. Als Abiturientin habe der
       Schuldirektor ihr direkt ins Gesicht gesagt, dass sie eine schlechtere Note
       bekomme, weil ihr Vater ein Niemand sei, nicht wichtig genug. Gegen diese
       Haltung kämpfe sie an. „Wir können ethische Normen, innere Disziplin,
       Solidarität, gegenseitiges Vertrauen nicht allein durch Gesetze erreichen.“
       Und überhaupt: Dieser Prozess brauche in Armenien viel Zeit.
       
       „Wir wollen, dass die Menschen in unserem Land ihre Ängste überwinden, doch
       unsere Gegner wollen das Gegenteil“, sagt sie. „Wir haben den
       Autoritarismus erst seit drei Jahren hinter uns gelassen, doch dieses Erbe
       verfolgt uns immer noch.“ Genau darauf setze Robert Kotscharjan und
       versuche, die Menschen im Lande zu überzeugen, dass sie einen harten und
       starken Leader brauchten – eben die Sorte Politiker, die die Gesellschaft
       bis zu den Umbrüchen der Samtenen Revolution gekannt habe.
       
       ## Was, wenn Kotscharjan an die Macht kommt?
       
       Befürchtet Karapetjan, dass Kotscharjan, sollte er an die Macht kommen,
       sich an Paschinjan und dessen Anhänger*innen rächen werde? „Ich habe
       keine Angst“, denn sein Erfolg ist nicht realistisch“, sagt sie.
       
       Damit könnte sie allerdings falsch liegen. Denn schenkt man Befragungen der
       Gallup International Association Glauben, dann steigen die Chancen für
       Kotscharjan. Am 6. Juni gaben 22,4 Prozent der Befragten an, für
       Paschinjans Partei „Zivilvertrag“ zu stimmen. 20,6 Prozent für Kotscharjans
       Bündnis „Armenien“. Im Februar sah das Bild noch anders aus: 7,8 Prozent
       für Kotscharjan zu 33,1 Prozent für Paschinjan.
       
       Dennoch ist Maria Karapetjan optimistisch. „Die Armenier*innen sind
       nicht daran gewöhnt, in einer freien Gesellschaft zu leben“, sagt sie. „Das
       bedeutet aber nicht, dass sie keine Freiheit verdienen.“
       
       14 Jun 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.mfa.am/hy/
   DIR [2] https://studieren.de/turkologie.hochschulliste.t-0.c-223.html
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Tigran Petrosyan
       
       ## TAGS
       
   DIR Armenien
   DIR Schwerpunkt Bergkarabach
   DIR Kaukasus
   DIR GNS
   DIR Recherchefonds Ausland
   DIR Armenien
   DIR Armenien
   DIR Armenien
   DIR Lesestück Recherche und Reportage
   DIR Schwerpunkt Fußball-EM 2024
   DIR Schwerpunkt Bergkarabach
   DIR Armenien
   DIR Armenien
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Parlamentswahl in Armenien: Absage an die alten Eliten
       
       Paschinjan, der die armenische Wahl für sich entschied, stehen schwere
       Zeiten bevor. Die EU sollte ihm helfen und die Region stabilisieren.
       
   DIR Parlamentswahl in Armenien: Zweite Chance für Paschinjan
       
       Die erste Wahl seit der militärischen Niederlage gegen Aserbaidschan
       vorbei. Paschinjans Partei wird erneut stärkste Kraft.
       
   DIR Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien: Sieg für Paschinjans Partei
       
       Der bisherige Regierungschef Paschinjan erklärt sich zum Wahlsieger, sein
       Herausforderer Kotscharjan zweifelt aber das offizielle Ergebnis an.
       
   DIR Vor der Parlamentswahl in Armenien: Die Wahl nach dem Krieg
       
       Anja Martirosjan lebt von 60 Euro im Monat und wohnt in einem Container.
       Von der Politik erwartet sie nicht mehr viel – auch nicht von der Wahl.
       
   DIR Herzliche EM-Gastgeber in Aserbaidschan: Am Kiosk zählt nur die Ehre
       
       Wie anders man bei anderem Medienkonsum die Welt wahrnehmen kann. Ein
       Gespräch beim Essen in der EM-Stadt Baku stößt an seine Grenzen.
       
   DIR Konflikt Armenien und Aserbaidschan: 3,5 Kilometer zu weit
       
       Armenien wirft Aserbaidschan vor, auf sein Gebiet vorzurücken. Nach dem
       Krieg um Bergkarabach droht eine neue Eskalation.
       
   DIR Völkermord an Armeniern: Biden benennt das Grauen
       
       Erstmals erkennt ein US-Präsident den Völkermord an. Die Türkei bestellt
       den Botschafter ein. Trotzdem stehen die Zeichen auf Verständigung.
       
   DIR Medienfreiheit in Armenien: Paschinjans Feldzug
       
       Armeniens Premier hat einst selbst für eine Zeitung gearbeitet. Nun bringt
       er ein Gesetz auf den Weg, das Journalist*innen hart bestrafen kann.